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1. Rechtsgebiete - Medizinrecht - Arzthaftung
   ...zustande. Dies gilt auch dann, wenn der Arzt kein Honorar verlangt oder das Honorar von Dritter Seite, etwa einem Sozialversicherungsträger getragen wird. Aufgrund dieses Vertrages, eines Dienstvertrages, schuldet der Arzt nicht einen bestimmten...
2. Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
   ...Unterschiede sind: * In Österreich wird seit 1994 an Stelle der abgeschafften Gewerbesteuer eine Kommunalsteuer erhoben * Die Sozialversicherungsbeiträge eines Arbeitnehmers rechnen zu den Werbungskosten und nicht – wie in Deutschland – zu den...
3. Rechtsgebiete - Arbeitsrecht
   ...zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, den Arbeitsschutz, Folgen bei Arbeitsunfall, die Arbeitsgerichtsbarkeit, die Sozialversicherung, die Arbeitslosenfürsorge, die Mitbestimmungsrechte von Gewerkschaften und Betriebsräten und angrenzende Themen...
4. Rechtsgebiete - Medizinrecht
   ...dem Recht der Honorierung von Privatpatienten (Gebührenordnung für Ärzte, GOÄ) auch arztspezifische Rechtsgebiete aus dem Sozialversicherungsrecht (Sozialgesetzbuch, vor allem SGB V mit Kassenzulassung, Honorierung für Allgemeinpatienten und Details),...
5. Rechtsgebiete - Sozialrecht
   ...Rechtsgebiete und Gesetzesmaterien in sich vereint. Es unterteilt sich nach der traditionellen Klassifikation in die Bereiche Sozialversicherung (siehe sogleich unten), Sozialversorgung (z. B. Schwerbehindertenrecht, Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld,...
6. Tarifliche „Altersgrenze 65“ wirksam
   ...Nr. 51/08 Tarifliche Altersgrenzen, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses für den Zeitpunkt des Erreichens der sozialversicherungsrechtlichen Regelaltersgrenze vorsehen, sind zulässig. Die hierin liegende Befristung des Arbeitsverhältnisses...
7. Kindergeldzuschlag - Berechnung der Mindesteinkommensgrenze
   ...833,83 EUR gelangt. Als Absetzbeträge hat es dabei berücksichtig: Steuern (§ 11 Abs 2 Nr 1 SGB II) und Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung (§ 11 Abs 2 Nr 2 SGB II) in Höhe von 238,66 EUR. Zusätzlich hat...
8. Übernahme der Krankenbehandlung für nicht versicherte Sozialhilfeempfänger durch die Krankenkassen im gesetzlichen Auftrag
   ...Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge, NDV 2004, 320, Fußnote 2; Trenk-Hinterberger in: Schulin, Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd I, Krankenversicherungsrecht, 1994, § 12 RdNr 80).  16 Es entspricht schließlich auch dem Normzweck,...
9. Krankenkasse
   KrankenkasseAls Krankenkassen bezeichnet man Träger der Krankenversicherung. Sie sind Teil des Gesundheitssystems und der Sozialversicherung.Inhaltsverzeichnis1 Deutschland 2 Schweiz 2.1 Grundsatz 2.2 Organisationsformen 2.3 Aufsichtsbehörden 2.4 Haupt- und...
10. Nach Umzug nach Spanien in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) weiterversichert
    ...Infolge der Verlegung seines Wohnsitzes und gewöhnlichen Aufenthaltes nach Spanien fand das deutsche Sozialversicherungsrecht gemäß der nationalen Kollisionsnorm des § 3 Nr 2 SGB IV nach dem 31.8.1998 auf den Kläger keine Anwendung...
11. Sozialversicherungsrechtlicher Status von als sog. Freelancer tätigen Flugzeugführern
    Sozialversicherungsrechtlicher Status von als sog. Freelancer tätigen FlugzeugführernBUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 28.5.2008, B 12 KR 13/07 RTatbestand  1 Die Beteiligten streiten über den sozialversicherungsrechtlichen Status von als sog Freelancer tätigen...
12. kein Beitritt als schwerbehinderter Mensch zur freiwilligen Versicherung bei Verfehlung der notwendigen Vorversicherungszeit
    ...RVO zurück. Mit dieser Vorschrift war ein Beitrittsrecht für Schwerbehinderte erstmals ab 1.7.1975 mit dem Gesetz über die Sozialversicherung Behinderter in geschützten Einrichtungen vom 7.5.1975 (BGBl I 1061) geschaffen worden. Nach der damaligen Fassung...
13. Kläger begehrt im Wege des Zugunstenverfahrens höhere Altersrente unter Berücksichtigung einer Fachschulausbildung
    ...dem Grunde nach Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bestanden habe. Hierzu sei die Begründung eines sozialversicherungsrechtlich relevanten Beschäftigungs- bzw Lehrverhältnisses erforderlich. Der Rechtsauffassung des LSG Niedersachsen-Bremen...