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...zum Thema \'\'Rights\'\' (Rechte) * {{dmoz|World/Deutsch/Gesellschaft/Recht/|Recht}} * www.gesetze-im-internet.de/ Bundesrecht - Deutsche Rechtsdatenbank * www.ris2.bka.gv.at/ Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) – Österreichische...
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...Zustimmung nicht gestattet. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes...
Glossar - Gesetze
...* :Kategorie:Rechtsquelle * Anomie \'\'(Gesetzlosigkeit)\'\' * Paragraph== Weblinks == {{Wiktionary|Gesetz}} *www.gesetze-im-internet.de Bundesdeutsche Gesetze und Verordnungen *bundesrecht.juris.de/bundesrecht/GESAMT_a.html#S Bundesdeutsche Gesetzestexte:...
Glossar - BGB
...gilt für mehrdeutige Klauseln. § 305c Abs. 1 BGB * Zweifel bei der Auslegung gehen zu Lasten des Verwenders. www.gesetze-im-internet.de/bgb/__305c.html § 305c Abs. 2 BGB * Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. § 310...
Rechtsgebiete - Erbrecht - Erbschaftssteuer
...Dabei reicht es, Schätzungen anzugeben. Meldepflichtig nach dem neuen \'\'Schenkungsmeldegesetz 2008\'\' (SchenkMG){{internetquelle |autor= |hrsg=Bundesministerium für Finanzen |url=https://www.bmf.gv.at/MeinFinanzamt/Fachinformation/NeueGesetze/Schenkungsmeldegese_7577/_start.htm...
Rechtsgebiete - Erbrecht - Testament
...ihrem Machtbereich gelegene Vermögen besondere Vorschriften geschaffen hat, die es auch auf Deutsche anwendet (www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html#BJNR006049896BJNG033500377 Art. 25/26 EGBGB). In solchen Fällen findet im Interesse des internationalen...
Rechtsgebiete - Verkehrsrecht
...Aufsätze zum Straßenverkehrsrecht aus der Zeitschrift \'\'Straßenverkehrsrecht - SVR\'\' *www.bundesrecht.juris.de Gesetze im Internet (Onlineversion){{Rechtshinweis}} Bearbeiten Autorenliste Diskussion OriginalartikelDieser Artikel basiert auf dem Artikel...
Glossar - AGB
...gilt für mehrdeutige Klauseln. § 305c Abs. 1 BGB * Zweifel bei der Auslegung gehen zu Lasten des Verwenders. www.gesetze-im-internet.de/bgb/__305c.html § 305c Abs. 2 BGB * Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. § 310...
Rechtsgebiete - Schuldrecht - Kaufvertrag
...== == Weblinks == www.recht-gehabt.de/ratgeber/meine-rechte-als-kaeufer/ Meine Rechte als Käufer - kostenloser Internetratgeber mit Fragen & Antworten ums Kaufrecht{{Wiktionary|Kaufvertrag}} * {{§§|juris|bgb|index.html#BJNR001950896BJNE042602377|§§ 433-453...
Rechtsgebiete - Insolvenzrecht
...günstigere Zahlungsplan vereinbart wird.=== Daten === {|class=\"wikitable\" |+ Insolvenzstatistik I. Halbjahr 2008{{internetquelle |autor=Hans-Georg Kantner, Leiter KSV Insolvenz |hrsg=KSV |url=http://www.ksv.at/KSV/1870/de/5presse/3statistiken/1insolvenzen/2008-06/Halbjahresstatistik2008/index.html...
Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
...Leistungsfähigkeit der geschiedenen Ehepartner, unter Berücksichtigung des Prinzips einer Eigenverantwortung.{{internetquelle|autor=Peter Borowsky|url=http://www.bpb.de/publikationen/01076900131314521849545168923836,5,0,Sozialliberale_Koalition_und_innere_Reformen.html|titel=Sozialliberale...
Glossar - Rechtsanwalt
...deutschen Recht erfolgt sie auf Grund einer speziellen Eignungsprüfung. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem www.gesetze-im-internet.de/eurag/index.html Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG). Die Zulassung kann...
Rechtsgebiete - Urheberrecht
...wenige Sonderfälle reduziert. # \'\'Recht auf Zugänglichmachung\'\'. Die Übertragung und bereits das Anbieten von Werken im Internet ist nur mit Zustimmung der Urheber zulässig. Dies gilt auch dann, wenn diese Werke nur an wenige Mitglieder der Öffentlichkeit...
Rechtsgebiete - IT-Recht
...zu begegnen.Individuelle Verträge gibt es gerade im im Hauptanwendungsfall, dem Vertragsschluss über das Medium Internet, nicht. Alles ist vorformuliert, der Verbraucher kann sich zwar häufig zwischen mehreren Varianten entscheiden, das ist...
Rechtsgebiete - Markenrecht
...des künftigen Markeninhabers festzustellen. Dabei kann es schon allein im Hinblick auf Aktivitäten im weltweit zugänglichen Internet sinnvoll sein, den Markenschutz über das eigene Land hinaus zu erstrecken. Im zweiten Schritt ist durch eine Markenrecherche...
Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
...Zahlencode vermerkt, etwa 920, 931E, 961 etc. Das Strassenverkehrsamt führt eine Liste der Abkürzungen. www.lba.admin.ch/internet/lba/de/home/themen/strassenverkehrs/fahrzeug/milfahrberechtigungen.html== Regelungen in anderen Ländern == === Vereinigte...
Sammelaktion für Schoko-Riegel
..."N-Screen") aufgedruckt war. 25 Sammelpunkte konnten gegen einen Gutschein im Wert von 5 € für einen Einkauf bei dem Internet-Versandhändler amazon.de eingelöst werden. Der Kläger, der Bundesverband der Verbraucherzentralen, hatte Nestlé auf Unterlassung...
Arbeitslosengeld II - Methode zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten
...der KdU auf die Tabellenwerte zu § 8 WoGG, rechte Spalte zurückzugreifen sei. Danach, und dieses habe bei einer Internetrecherche seine Bestätigung gefunden, sei eine Warmmiete von 300,- EUR für eine 50 qm-Wohnung in O. angemessen. Durch Bescheide...