Suche

Ergebnis der Suche: 5 Treffer insgesamt gefunden.

Home
...eine wesentliche Rolle. Das deutsche Bundesverfassungsgericht postulierte in seinem Lüth-Urteil den Grundsatz, dass durch die Grundrechte des Grundgesetzes eine objektive Wertordnung für das gesamte Recht geschaffen wurde, und begründete damit die mittelbare...
Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
...==== Der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung ist Ausfluss des allgemeinen Gleichheitssatzes, der sich auch aus den Grundrechten ergibt. Wird eine Geldleistung nicht allen, bei denen der Tatbestand zutrifft, auferlegt, so ist sie keine Steuer. Ein...
Rechtsgebiete - Öffentliches Recht
...sich in das Staatsorganisationsrecht, das Organisation, Zusammensetzung und Kompetenzen der obersten Staatsorgan regelt, die Grundrechte, die im Schutz vor staatlichen Eingriffen in individuelle Freiheiten sowie in gewissem Umfang Teilhaberechte bieten,...
Glossar - Eigentum
...== {{Wiktionary|Eigentum}} {{Wikiquote|Eigentum}}{{Rechtshinweis}}Kategorie:Sachenrecht Kategorie:Sozialethik Kategorie:Grundrechte Kategorie:Staatsphilosophie Kategorie:Wirtschaftsordnung
Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
...eröffnen. Zu diesem Ergebnis führe auch eine verfassungskonforme Auslegung des § 145 Abs 1 Satz 5 Nr 2 SGB IX im Lichte der Grundrechte aus Art 3 Abs 1 und Art 6 GG. 4 In Ausführung dieses Urteils hat der Beklagte dem Kläger im Oktober 2006 ("zunächst")...