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Ergebnis der Suche: 17 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Urteile
    ...Urteil nicht anfechtbar, braucht es keinen Tatbestand zu enthalten. Auch unstreitige Urteile enthalten keinen Tatbestand. * Entscheidungsgründe (§ 313 Abs. 1 Nr. 6, Abs. 3 ZPO). Die Entscheidungsgründe enthalten die Begründung der Entscheidung. Insbesondere...
  2. Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
    ...übereinstimmend mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung durch Urteil einverstanden erklärt (§ 124 Abs 2 SGG) .   Entscheidungsgründe  9 Die Revision des Beklagten ist zulässig. 10 Die Revisionsbegründung genügt noch den Anforderungen des § 164...
  3. Höhere Beschädigtenrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz
    ...haben sich mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung durch Urteil einverstanden erklärt (§ 124 Abs 2 SGG) .   Entscheidungsgründe  11 Die Revision des Klägers ist begründet. Das Berufungsurteil ist aufzuheben und die Sache zur erneuten Verhandlung...
  4. Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen den Rentenversicherungsträger wegen gezahlten Krankengelds
    ...Klägerin beantragt, die Revision der Beklagten zurückzuweisen. 11 Sie hält das Urteil des LSG für zutreffend.   Entscheidungsgründe  12 Die Revision der Beklagten ist begründet. Zu Unrecht hat das LSG die Beklagte verurteilt, an die Klägerin...
  5. Rente wegen Berufsunfähigkeit
    ...des Senats durch Urteil ohne mündliche Verhandlung (§ 124 Abs 2 des Sozialgerichtsgesetzes ) einverstanden erklärt.        Entscheidungsgründe  14 Die zulässige Revision der Beklagten ist auch begründet.  15 Streitig ist lediglich noch der Zeitraum vom...
  6. Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte
    ...davon müsse es sich um eine atypische Bedarfslage handeln, die im vorliegenden Fall wohl nicht angenommen werden könne.   Entscheidungsgründe  12 Die zulässige Revision des Klägers ist im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung (§ 170 Abs 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz...
  7. Kindergeldzuschlag - Berechnung der Mindesteinkommensgrenze
    ...Klägerin beantragt (sinngemäß), die Revision zurückzuweisen. 9 Sie hat sich im Revisionsverfahren nicht geäußert.   Entscheidungsgründe  10 Die Revision der Beklagten ist begründet. Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Kinderzuschlag für den Monat...
  8. Übernahme der Krankenbehandlung für nicht versicherte Sozialhilfeempfänger durch die Krankenkassen im gesetzlichen Auftrag
    ...Klägerin beantragt, die Revision der Beklagten zurückzuweisen. 7 Sie hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend.   Entscheidungsgründe  8 Die zulässige Sprungrevision des als örtlicher Träger der Sozialhilfe beklagten Landkreises ist nicht begründet....
  9. Keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen Leistungsanspruchs behinderter Menschen
    ...Beklagte beantragt, die Revision zurückzuweisen. 8 Sie hält das angegriffene Urteil für zutreffend.   Entscheidungsgründe  9 Die zulässige Revision der Klägerin ist im Sinne der Zurückverweisung des Rechtsstreits an das LSG begründet...
  10. Arbeitslosengeld II - Methode zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten
    ...zurückzuweisen. 5 Die Beklagte beantragt,die Berufung zurückzuweisen. 6 Sie hält die Ausführungen des LSG für zutreffend.  Entscheidungsgründe  7 Die Revision ist im Sinne der Zurückverweisung an das LSG zur erneuten Verhandlung und Entscheidung begründet...
  11. Nach Umzug nach Spanien in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) weiterversichert
    ...dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Vorabentscheidung vorzulegen.  9 Die Beigeladene hat keinen Antrag gestellt.   Entscheidungsgründe  10 Die Revision der beklagten Pflegekasse ist begründet. 11 Im Revisionsverfahren war über die Rechtmäßigkeit...
  12. Sozialversicherungsrechtlicher Status von als sog. Freelancer tätigen Flugzeugführern
    ...der Auffassung der Klägerin angeschlossen. 12 Die übrigen Beigeladenen haben sich nicht geäußert bzw keinen Antrag gestellt.  Entscheidungsgründe  13 Die Revision der Beklagten ist unbegründet. Zu Recht hat das LSG ihre Berufung gegen den der Anfechtungsklage...
  13. kein Beitritt als schwerbehinderter Mensch zur freiwilligen Versicherung bei Verfehlung der notwendigen Vorversicherungszeit
    ...zurückzuweisen. 8 Die Beklagte beantragt, die Revision zurückzuweisen. 9 Sie hält das Urteil des LSG für zutreffend.   Entscheidungsgründe  10 Die Revision des Klägers ist unbegründet. Zu Recht hat das LSG das Urteil des SG aufgehoben und die Klage...
  14. Rückständige Unfallversicherungsbeiträge eines von ihr beauftragten Unternehmens in die Haftung nehmen
    ...Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. Dezember 2005 aufzuheben. 7 Die Beklagte beantragt, die Revision zurückzuweisen.  Entscheidungsgründe  8 Die zulässige Revision ist unbegründet. Das LSG hat im Ergebnis zu Recht die Berufung gegen das Urteil des...
  15. Kläger begehrt im Wege des Zugunstenverfahrens höhere Altersrente unter Berücksichtigung einer Fachschulausbildung
    ...31.7.1957 zu gewähren. 10 Die Beklagte beantragt,die Revision zurückzuweisen. 11 Sie hält das Urteil des LSG für zutreffend.  Entscheidungsgründe  12 Die Revision des Klägers hat keinen Erfolg. Die Vorinstanzen haben rechtsfehlerfrei den Bescheid der Beklagten...
  16. BUNDESFINANZHOF Urteil vom 1.10.2008, II R 63/07 _ Kraftfahrzeugsteuerrechtlicher Begriff des PKW
    ...Klage stattgegeben wurde, aufzuheben und die Klage abzuweisen. 9 Die Klägerin beantragt, die Revision des FA zurückzuweisen. Entscheidungsgründe  10 II. Die Revision des FA ist zulässig und begründet. 11 1. Die Revision ist zulässig. Die Revisionsbegründung...
  17. Wechselschichtzulage - Einsatz in allen Schichten
    ...ihrer Revision verfolgt die Klägerin ihren Klageantrag weiter, während die Beklagte beantragt, die Revision zurückzuweisen. Entscheidungsgründe  11 Die Revision der Klägerin ist unbegründet.12 I. Das Landesarbeitsgericht hat seine klageabweisende Entscheidung...